CBD-Verfügbarkeit im allgemeinen Interesse, sagt der Europäische Gerichtshof

In einem richtungsweisenden Rechtsfall, Kanavape-Fall gerufen (-> Detailinfo hier), begehrten wegen Drogenverbrechen verurteilte französische CBD-Hanf-Händler die Zurücknahme ihrer Urteile. Der Europäische Gerichtshof (Curia) gab ihnen Recht (-> hier), da CBD kein Rauschmittel und daher ohne Suchtpotential sei; Handelseinschränkungen für CBD-Produkte wie im Kanavape-Fall seien daher innerhalb der EU rechtswidrig.

CBD aus Hanf und Produkte aus annähernd THC-freiem Hanf sind demnach in der EU ab sofort nicht als Suchtgift zu verstehen oder einzuordnen, sondern als freie Handelsware, deren Verkehr innerhalb der EU nicht eingeschränkt werden darf.

Die Europäische Kommission ist sozusagen die Zentral-Regierung der EU. Sie sitzt in Brüssel, besteht aus europäischen Politikern aller Ländern und wird derzeit angeführt von der konservativen deutschen Militär-Expertin Ursula Leyen. Die Kommission ist ein Ort des Lobbying und der Geschäfte. Widerholt hat sie ihren Standpunkt betont, dass jegliche Handelsware aus Cannabis, also auch CBD aus Hanf und Produkte aus CBD-Hanf, dem Einheitsabkommen der UN über Suchtgift unterliegen und verboten sind, weil sie als Suchtgift definiert sind.

Der Europäische Gerichtshof wiederum ist der höchste Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg. Er besteht aus Experten für EU-Recht und alle rechtlichen Belange innerhalb der EU, vor allem Wirtschaftsrecht.

AROMAKULT bietet qualitativ herausragende, laborgeprüfte Öle aus Cannabis mit hohem CBD-Gehalt und einem breiten Spektrum an weiteren Cannabinoiden und Terpenen, wie sie in der Hanfpflanze natürlich enthalten sind. Die enthaltenen THC-Mengen der AROMAKULT-Öle unterschreiten den aktuell in Österreich gültigen Grenzwert. Was man mit diesen Ölen tut, ist in Österreich Privatsache. Es gelten aber spezielle Verbotsregeln in Handel mit und Kommunikation über Cannabis und solche Produkte daraus.

Weil laut dem auch in Österreich geltenden UN-Abkommen von 1961 Cannabis immer nur Suchtgift sein kann, darf AROMAKULT keine Angaben zu Verzehr oder Einnahme, Dosierung oder Anwendung seiner CBD-Öle und -Tropfen machen. Solche Angaben dürfen nur bei Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Novel Foods u. dgl. erfolgen. Aber CBD-Hanfprodukte werden nicht als solche anerkannt und zugelassen – weil sie für die EU-Kommission Suchtgift darstellen. Deshalb ist es der EU-Kommission auch unmöglich, Produkten aus CBD-Hanf eine Novel Food-Zulassung zu erteilen, was viele Anbieter unter hohem Kostenaufwand angestrebt hatten. Das war auch der seit Monaten diskutierte Standpunkt der EU-Kommission.

Nun hat der Europäische Gerichtshof (-> hier) entschieden, dass CBD nicht als Suchtgift einzustufen ist. Bereits im Mai hatte sich EuGH-Generalanwalt Evgeni Tanchev dazu entsprechend geäußert (-> hier). Nun gibt es ein offizielles Urteil. Was wohl die Politiker in Brüssel damit anfangen? Und was wird wohl die Abstimmung der UN über die Neueinstufung von Cannabis am 2. Dezember (-> mehr Info hier) bringen? Nach diesem Urteil hätte es keinerlei nachvollziehbare Logik mehr, an der CBD-Suchtgift-Variante festzuhalten.

Das sagen die Medien dazu:

https://www.derstandard.at/story/2000121902990/die-hanfbranche-atmet-auf

https://apps.derstandard.de/privacywall/story/2000121855735/eugh-urteil-zu-cannabis-cbd-ist-kein-suchtstoff

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article230962006/Europaeischer-Gerichtshof-CBD-ist-kein-Betaeubungsmittel.html

https://www.theguardian.com/society/2020/nov/19/cbd-is-not-a-narcotic-says-eu-court-french-ban

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-frankreich-darf-vermarktung-tschechischen-cannabidiols-aus-gesamter-hanfpflanze-nicht-verbieten

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